Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Stand: 14.02.2021
Allgemein
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen wirbauen.digital GmbH (nachfolgend wirbauen.digital oder Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Nutzer), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
Verbindliche Anschrift von wirbauen.digital:
wirbauen.digital GmbH
Eiserfelder Straße 48
57072 Siegen
Deutschland
Diese AGB sind die Grundlage für die Nutzung der angebotenen Softwarelösung von wirbauen.digital für die digitale Baustellendokumentation und -verwaltung. Wirbauen.digital stellt dem Nutzer des angebotenen Produkts als Software-as-a-Service (nachfolgend SaaS) für die vereinbarte Vertragsdauer entgeltlich zur Verfügung.
Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, außer ihnen wird ausdrücklich und in Schriftform von wirbauen.digital zugestimmt.
Rechtlich bedeutsame Erklärungen benötigen der Schriftform und können auch elektronisch übermittelt werden, zum Beispiel als E-Mail.
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Webseite von wirbauen.digital, der Web-Anwendung (WebApp) und mobilen App-Anwendung (App) der angebotenen Softwarelösung.
Leistungserbringung
Während der Vertragsdauer verpflichtet sich wirbauen.digital zur Bereitstellung der vertraglich vereinbarten SaaS-Lösung für eine digitale Baudokumentation nach Bestimmung dieser AGB. Wirbauen.digital verpflichtet sich, alle technischen Vorkehrungen zu treffen, die notwendig sind, um eine Verfügbarkeit von mindestens 95% im Jahresmittel zu gewährleisten. Wird dieses Level nicht erreicht steht jeder Partei das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages zu. Bei der Berechnung der tatsächlich erreichten Verfügbarkeit bleiben Ausfälle aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Unruhen, Naturkatastrophen, Epidemien) unberücksichtigt. Ebenso unberücksichtigt bleiben Sperrungen durch wirbauen.digital, die aus Sicherheitsgründen für erforderlich gehalten werden und angemessene Vorkehrung zur Sicherheit getroffen wurden.
Wirbauen.digital verpflichtet sich die Funktionsfähigkeit der Software laufend zu überwachen und auftretende Softwarefehler unverzüglich nach Kenntniserlangung zu beseitigen. Gleichwohl ist dem Nutzer bekannt, dass Software allgemein nicht frei von Fehlern ist.
Dem Nutzer wird ausschließlich im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs und Vertragsdauer die Nutzung gewährt und ist nicht übertragbar.
Zur Sicherung der Funktionsfähigkeit akzeptiert der Nutzer, dass in regelmäßigen und zuvor elektronisch angekündigten Intervallen Wartungs- und Update-Maßnahmen durchgeführt werden und das Produkt zu diesen Zeiten nicht vollumfänglich genutzt werden kann.
Während einer Testphase kann wirbauen.digital unentgeltliche Testzugänge gewähren. Nach Ablauf der Testphase werden alle Zugänge durch wirbauen.digital gesperrt. Um das zuvor verwendete Produkt erneut im vollen Umfang nutzen zu können, ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zwischen wirbauen.digital und dem Nutzer notwendig.
Wirbauen.digital behält sich das Recht vor, Anfragen bezüglich eines Testzugangs nach persönlichem Ermessen zu verweigern. Dem Nutzer wir kein Anrecht auf einen kostenlosen Testzugang eingeräumt.
Leistungsänderung
Wirbauen.digital behält sich das Recht vor, bereitgestellte Dienste anhand des eigenen Ermessens an technologischer Entwicklung und Marktbedürfnissen anzupassen. Dies beinhaltet neue oder geänderte Funktionalitäten oder Anpassungen an neue Technologien.
Neu angebotene Dienste können entgeltlich gemacht werden und entgeltliche Dienste um kostenpflichtige Funktionen erweitert werden. Die Änderung aller angebotenen Dienste wird rechtzeitig durch wirbauen.digital angekündigt.
Nutzerpflichten
Der Nutzer verpflichtet sich Informationen zu seiner Person oder Unternehmen wahrheitsgemäß anzugeben. Sollten sich Änderungen wesentlicher vertragsrelevanter Informationen ergeben sind diese wirbauen.digital umgehend mitzuteilen.
Der Nutzer verpflichtet sich die vereinbarten Preise fristgerecht zu zahlen.
Ein Nutzerkonto ist für die alleinige und persönliche Nutzung und ein Nutzer darf grundsätzlich Dritte nicht autorisieren dieses Konto zu nutzen. Soweit eine Nutzung durch von ihm in einem Angestelltenverhältnis Dritte notwendig ist, wird er diese Dritte gegenüber dem Anbieter benennen und diese Dritten zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung zu verpflichten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, jede durch Organisationsveränderungen, Mitarbeiterwechsel o.ä. hervorgerufene Veränderung in der Zuordnung der Nutzer, dem Anbieter mitzuteilen.
Der Nutzer verpflichtet sich die ihm bzw. den Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sie nicht an unberechtigte Nutzer weiterzugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zutragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf dem Server vom Anbieter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden.
Der Nutzer ist verpflichtet die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einzuholen, soweit er im Rahmen der Nutzung der Vertragssoftware personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.
Der Nutzer verpflichtet sich jedweden Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Software, die vom Anbieter betrieben wird, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze vom Anbieter unbefugt einzudringen.
Der Nutzer stellt wirbauen.digital von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Vertragssoftware durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Vertragssoftware verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.
Der Nutzer verpflichtet sich die dem Anbieter übermittelten Daten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.
Der Nutzer ist verpflichtet vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
Der Nutzer verpflichtet sich bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine im System vorhandenen Datenbestände durch Download zu sichern, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass nach Beendigung des Vertrages auf diese Datenbestände kein Zugriff durch den Nutzer mehr möglich ist.
Der Nutzer verpflichtet sich keine Tätigkeiten auszuführen, die den Betrieb der Produkte oder die technische Infrastruktur beeinträchtigen, übermäßig belasten oder schaden. Wirbauen.digital behält sich das Recht vor alle notwendigen Maßnahmen zum Erhalt und Schutz der eigenen Software und Infrastruktur vorzunehmen.
Der Nutzer verpflichtet sich keine Informationen oder Daten auf die Plattform von wirbauen.digital hochzuladen, die die Rechte Dritter oder das Recht am geistigen Eigentum verletzten. Des Weiteren ist dem Nutzer untersagt Bildmaterial hochzuladen, das als obszön, verletzend, unangebracht oder rechtswidrig eingestuft werden kann.
Geheimhaltung
Wirbauen.digital und der Nutzer verpflichten sich sämtliche Informationen, die nicht öffentlich bekannt sind oder durch die entsprechende Partei in Schriftform zur Veröffentlichung freigegeben wurden, vertraulich zu behandeln und geheim zu halten.
Es gelten die gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Vertragsdauer und Kündigung
Sofern nicht anders vertraglich vereinbart werden Verträge unbefristet geschlossen. Sollte eine befristet Vertragslaufzeit vereinbart worden sein gilt diese zum vereinbarten Enddatum.
Eine ordnungsgemäße Kündigung bedarf der Schriftform. Der frühestmögliche Kündigungszeitpunkt ist das Ende des Folgemonats nach Eingang der Kündigung bei wirbauen.digital.
Eine außerordentliche und sofortige Kündigung durch wirbauen.digital ist möglich, wenn der Nutzer
unvollständige oder falsche Angaben getätigt hat,
das Produkt vertragswidrig oder rechtswidrig verwendet ,
die vertragsmäßigen Zahlungspflichten auch nach setzen einer Nachfrist und angedrohten Vertragsauflösung nicht erfüllt, oder
der Nutzer in Insolvenz fällt oder die Insolvenz aufgrund mangelnder Masse abgelehnt wurde.
Urheberrecht
Das Eigentums- und Urheberrecht des angebotenen Produkts liegt ausschließlich bei wirbauen.digital.
Der Nutzer hat insbesondere kein Recht
das Produkt zu verändern,
das Produkt an Dritte zu verkaufen, vermieten, lizenzieren oder anderweitig zu übertragen, oder
Informationen von wirbauen.digital weiterzugeben, die nicht öffentlich bekannt sind oder deren Veröffentlichung in Schriftform zugestimmt wurde.
Zahlungsbedingungen
Alle vereinbarten Zahlungen sind in EURO (€) und zum Ersten eines Monats zu entrichten. Ein Zahlungsanspruch durch wirbauen.digital erfolgt sofort nach Rechnungserhalt.
Rechnungen gelten durch den Nutzer als anerkannt, sofern nicht nach 30 Tagen Einspruch erhoben wird.
Preisanpassungen durch wirbauen.digital werden dem Nutzer rechtzeitig und in Schriftform mitgeteilt.
Sollte den vertraglich vereinbarten Zahlungspflichten nicht nachgekommen und auch nach setzen einer Nachfrist und angedrohten Vertragsauflösung nicht erfüllt werden, wird dem Nutzer der Zugang zu allen Anwendungen und Produkten von wirbauen.digital entzogen.
Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrags zwischen den Parteien erhält der Nutzer keine Rückerstattung bereits entrichteter Zahlungen und behält vollen Zugriff bis zum Wirksamwerden der Kündigung.
Rechnungen und Zahlungserinnerungen werden an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.
Wirbauen.digital akzeptiert folgende Zahlungsmethoden:
Lastschrifteinzug (SEPA)
Überweisung
Haftungsbeschränkung
Es werden keine Haftungen bei höherer Gewalt übernommen (beispielsweise Ausfall oder Überlastung von Kommunikationsnetzen).
Wirbauen.digital übernimmt keine Haftung sollten Schäden beim Nutzer durch den Verlust von Daten aufgrund von ihm unterlassener gesetzlicher Aufbewahrungspflichten entstehen.
Sollten Schäden beim Nutzer aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrung bei der Datenübermittlung durch ihn oder mit ihm verbundene Nutzer entstehen, besteht keine Haftung gegenüber wirbauen.digital.
Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist der Sitz der wirbauen.digital GmbH.
Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine gültige Vereinbarung in Kraft, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Bestimmung nah wie möglich kommt.